Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Zwingender Charakter von Art. 21 URG, von dem nicht zuungunsten des Anwenders abgewichen werden kann. Art. 21 URG gilt nur zugunsten des Erwerbers des Propgrammexemplars und nicht zugunsten des Lizenznehmers (E. 5.2).
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Art. 363, Art. 394, Art. 404 und Art. 377 OR (SR 220). Die Optimierung einer Webseite, wozu das individuelle Kodieren, die Anpassung des HTML Codes und das Konfektionieren der Keywords gehören, stellt ein
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Es ist nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz einen Vertrag für die Entwicklung eines individuellen Programmes, das an die Bedürfnisse des Bestellers angepasst ist, als Werkvertrag qualifiziert (E. 2.2 und 2.3).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auf einen Vertrag über die Softwareüberlassung auf Zeit ist (analog) Miet- oder Pachtrecht anwendbar (Erwägung 3.1.2). Das Nichtlöschen eine Programmes am Ende der Softwareüberlassung auf Zeit trotz vertraglicher Vereinbarung stellt eine Vertragsverletzung
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Grundlagen für Begehren auf Dokumentation und Auskunftserteilung bei einem (allerdings „nicht klassischen“) Lizenzvertrag (Erwägung 2), inbesondere aufgrund von Treu und Glauben (Erwägung 2.4).
WeiterlesenNichtamtliche Leitsätze: Sofern die Parteien bei einem kaufrechtlichen Vertrag (hier Lieferung eines EDV-Systems bestehend aus Standardsoftware und Hardware, mit Installation, die aber nur untergeordneter Bedeutung war – siehe E. 3) eine unentgeltliche Nachbesserung vereinbaren, finden
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Bedeutung eines unwidersprochen gebliebenen kaufmännischen Bestätigungsschreibens (E. III.2). Auslegung eines Vertrages zugunsten eines Dritten (E. III.3).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze zum Softwarevertrag (im Zusammenhang mit der mehrwertsteuerlichen Behandlung der Lieferung von neuen Releases): Software-Überlassungsverträge kommen in verschiedenen Ausgestaltungsvarianten vor, wobei deren zivilrechtliche Einordnung in der Lehre nicht immer unumstritten ist; die Einordnung
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Schuldbetreibungs- und Konkurs- beschwerden (Aufsichtsverfahren) – Konkurs; Aussonderung (Art. 242 Abs. 1 und 2 SchKG). Zwangsvollstreckungsrechtliche Verhältnisse beim Urheberrecht an Computerprogrammen (Software) (Art. 2, Art. 18 URG). Der Aussonderung fähig sind nur die
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Anordnung der Sicherstellung eines gefährdeten Beweises (Urheberrecht an Software) mittels superprovisorischer Verfügung.
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