Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Anforderungen an Substantiierung des Rechtsbegehrens im Hinblick auf die Softwareprodukte (E. 1). Rechtsschutzinteresse der Klägerin (E. 2). Anforderungen an Dringlichkeit des Rechtsbegehrens bei Zuwarten (E. 3). Die Klausel, wonach das „geistige Eigentum
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anwendung von Werkvertragsrecht auf die Lieferung, Installation und Konfiguration eines aus Hardware und Software bestehenden Videoüberwachungssystems (E.2.1). Sofern der Besteller gemäss Art. 366 OR zur Ersatzvornahme berechtigt ist, darf er die dem
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auswirkungen des Zuwartens mit Rechtsbegehren durch die Klägerin – offen gelassen; keine Glaubhaftmachung des Verfügungsgrundes bei grundsätzlich bezifferbarem Schaden (E. 4.2). Bei Computerprogrammen ist der sachliche Umfang der (internationalen) Erschöpfung auf das
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze : Internationale Zuständigkeit bei Ansprüchen aus URG und UWG (E. 2.3 ff.); Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen (E. 3.2). Nachweis der Urheberschaft (E. 3.3); Voraussetzung für die Anordnung vorsorglicher Massnahmen (E. 4.2 f.);
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Keine Prüfung der Ansprüche der Klägerin aus Urheberrecht wegen fehlender Behauptung, das Programms sei „neu“ bzw. aus Sicht des Experten nicht banal (E. V.). Wird das Computerprogramm auf Zeit gegen wiederkehrende Gebühren
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Verfügung der Wettbewerbskommission vom 29. November 2010 gemäss Art. 27 KG betreffend Zahlkartenterminals mit dynamischer Währungsumrechnung (Dynamic Currency Conversion; DCC) gegen SIX Group AG, SIX Multipay AG und SIX Card Solutions AG wegen
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Als unterste Grenze der Schützwürdigkeit für Software gilt (auch) in der Schweiz die in Deutschland entwickelte Lehre der „kleinen Münze“. Mit ihr werden einfache, gerade noch schützfähige Schöpfungen mit genügend individuellem Charakter
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Es bestehen (im Rahmen einer Vorabklärung gemäss Art. 26 KG festgestellte) Anhaltspunkte dafür, dass der sachlich relevante Markt der ERP-Software auch deren Wartung umfasst. Dafür spricht insbesondere, dass in der Praxis ERP-Software
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Es bestehen (im Rahmen einer Vorabklärung gemäss Art. 26 KG festgestellte) Anhaltspunkte dafür, dass der sachlich relevante Markt der ERP-Software auch deren Wartung umfasst. Dafür spricht insbesondere, dass in der Praxis ERP-Software
WeiterlesenHier finden Sie eine Sammlung mit Entscheiden zum Softwarerecht der Schweiz. Die Sammlung ist eingeteilt in Entscheide zum Softwareschutz, zum Software-Vertragsrecht und zum Software-Kartellrecht.
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