Kategorie: Softwareschutz

Nicht amtliche Leitsätze: Örtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung und Klagen aus unlauterem Wettbewerb im internationalen Verhältnis. Der individualle Charakter eines Computerprogramms liegt vor, wenn es neu bzw. aus der Sicht eines Fachmanns nicht als banal zu

Nicht amtliche Leitsätze: Individueller Charakter (im Sinne des Urheberrechts) kommt einem Programm bereits dann zu, wenn es aus Sicht von Fachleuten nicht als banal oder alltäglich erscheint. Als unterste Grenze der Schutzwürdigkeit gilt auch in

Nicht amtliche Leitsätze: Voraussetzungen für Anordnung vorsorglicher Massnahmen (E. 3.2). Urheberrechtlicher Schutz vom Computerprogrammen (E. 4.1). Miturheberschaft an einem Computerprogramm (E. 4.2). Fehlende Glaubhaftmachung der Übernahme des streitgegenständlichen Computerprogramms (E. 4.4). Keine Anwendung von Art.

Nicht amtliche Leitsätze: Auswirkungen des Zuwartens mit Rechtsbegehren durch die Klägerin – offen gelassen; keine Glaubhaftmachung des Verfügungsgrundes bei grundsätzlich bezifferbarem Schaden (E. 4.2). Bei Computerprogrammen ist der sachliche Umfang der (internationalen) Erschöpfung auf das

Nicht amtliche Leitsätze : Internationale Zuständigkeit bei Ansprüchen aus URG und UWG (E. 2.3 ff.); Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen (E. 3.2). Nachweis der Urheberschaft (E. 3.3); Voraussetzung für die Anordnung vorsorglicher Massnahmen (E. 4.2 f.);

Nicht amtliche Leitsätze: Als unterste Grenze der Schützwürdigkeit für Software gilt (auch) in der Schweiz die in Deutschland entwickelte Lehre der „kleinen Münze“. Mit ihr werden einfache, gerade noch schützfähige Schöpfungen mit genügend individuellem Charakter

Nicht amtliche Leitsätze: Zwingender Charakter von Art. 21 URG, von dem nicht zuungunsten des Anwenders abgewichen werden kann. Art. 21 URG gilt nur zugunsten des Erwerbers des Propgrammexemplars und nicht zugunsten des Lizenznehmers (E. 5.2).