Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Die Weko teilt den IT-Sektor in Teilmärkte nach der Funktionalität der IT-Dienstleistungen sowie der Branche der Kunden auf. Von einer definitiven Marktabgrenzung sieht die Weko ab (Rz. 24). Segmente von IT-Dienstleistungen nach
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Offen gelassen, ob es einen sachlich relevanten Markt für Infrastruktursoftware mit den Segmenten ITOM- (Software für IT Operations Management Software) und Sicherheitssoftware gibt; räumlich relevanter Markt offen gelassen (Rz. 11).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Zusammenfassung Praxis Weko bezüglich des Markts für den Vertrieb von IT-Produkten (Rz. 10 und 11) sowie des Markts für IT-Dienstleistungen (zu dem gemäss Weko Cloud-Lösungen gehören). Offen gelassen, ob Cloud-Dienste zum Segment
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Vorläufige Prüfung Fusionsvorhaben. Sachlich und räumliche relevante Märkte für Backup-Software, Identitäts- und Zugriffsmanagement-Software (IAM-Software) und Virtualisierungssoftware. A Sachverhalt 1. Am 9. Februar 2016 hat die Wettbewerbskommission (nachfolgend: WEKO) die Meldung über ein
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anforderungen an urheberrechtliche Schutzwürdigkeit eines Computerprogramms (Excel-Makro)(E. IV.3.cc)aaa). Voraussetzungen für das Eintreten der Rechtsfolgen von Art. 17 URG (E. IV.3.cc)bbb). Beweislast bei Berufung auf Erschöpfungsprinzip (E. IV.3.cc)ccc). Computerprogramm als marktreifes Arbeitserzeugnis gemäss
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auf die Herstellung von Individualsoftware gegen Entgelt bzw. die Abstimmung auf die speziellen Bedürfnisse des Anwenders finden die Bestimmungen des Werkvertragsrechts (Art. 363 ff. OR) Anwendung (E. C. 1.2). Der Besteller kann
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Qualifikation eines EDV-Vertrages. Qualifikation des Software-Lizenzvertrages als Innominatkontrakt sui generis, der bei wiederkehrenden Lizenzgebühren ein Lizenzvertrag ist (E. 4.2). Qualifikation eines Vertrags, gemäss dem Software auf Server-Infrastruktur und Speicherplatz dem Anwender zur
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auflösung eines Dauervertrages (mit Service Level Agreements) aus wichtigem Grund durch den Kunden. Qualifizierung des Vertrages als Innominatkontrakt mit Elementen des Werkvertrages (E. 9). Keine Anwendung von Art. 404 OR auf einen
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Voraussetzungen für das Vorliegen eines nicht wieder gutzumachenden, drohenden Nachteils im Hinblick auf ein beantragtes vorsorgliches Verbot künftiger Rechtsverletzungen bei widerrechtlicher Übernahme von Programmdateien (E. 1.3) Sachverhalt: A. A.a. Die A. […]
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Nutzungsbefugnis des Kunden bei einem Entwicklungsvertrag. 2.7.2.2. Unbestrittenermassen wurde im Development Agreement vereinbart, dass das Eigentum an der von der H._____ zu entwickelnden Software bei dieser verbleiben (Ziffer 3.1) und der C._____-AG
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