Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Streitwertbestimmung bei einem Begehren um Herausgabe sämtlicher auf dem Server der Beklagten gespeicherten Daten auf einem Datenträger in einem Standardformat (E. 1.2.3). Anforderungen an die Bestimmtheit des Rechtsbegehrens (E. 1.3). Qualifikation des
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Sachverhalt und Verfahren A. Sachverhaltsübersicht a. Parteien und ihre Stellung Bei der Klägerin und Widerbeklagten (nachfolgend: Klägerin) handelt es sich um eine politische Gemeinde des Kantons Aargau. Die Beklagte und Widerklägerin (nachfolgend:
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Die rechtliche Qualifikation von Verträgen bei Informatikprojekten hängt von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab. In der Regel handelt es sich um gemischte Verträge, auf welche Kauf-, Werkvertrags-, Auftrags- oder Lizenzvertragsrecht anwendbar
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Qualifikation Lieferung eines aus Hard- und Software bestehenden EDV-Systems (E. 1.2). Qualifikation eines Vertrags zur „Globalübertragung“ von Nutzungsrechten (E. 1.2). Software-Pflegevertrag als Dauerschuldverhältnis (E. 2.2.3). Voraussetzungen und Wirkungen einer ausserordentlichen Kündigung (E.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Ein Computerprogramm kann Gegenstand eines Lizenzvertrages sein. In diesem Fall wird das Programm vermietet und dem Nutzer ein Gebrauchsrecht eingeräumt.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anwendung von Kaufrecht auf einen Vertrag mit Software-Überlassung auf Dauer. Offen gelassen, ob der Anwender bei einer Software-Überlassung auf Dauer einen (gesetztliche) Anspruch auf Nachbesserung hat (E. 3.2.); falls die Parteien sich
WeiterlesenAmtlliche Leitsätze: Art. 5 Abs. 1 Satz 2 IPRG: Die Einhaltung einer nur auf die Gerichtsstandsklausel anwendbaren Formvorschrift stellt keine doppelrelevante Tatsache dar. Die Möglichkeit, per Internet-Fernzugriff ein auf einem fremden Server elektronisch abgespeichertes Dokument
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Destruction de données informatiques dans un cadre contractuel. Clause d’exclusion de responsabilité. Notion d’auxiliaire. Résumé: L’article 101 al. 2 CO ne comporte pas, pour l’exclusion de la responsabilité du fait des auxiliaires, la
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Gültige Vereinbarung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf die in der Offerte verwiesen worden ist (E. 2.1). Keine Anwendung von Art. 8 UWG auf einen Software-Lizenzvertrag mit einer fünfjährigen Dauer, bei dem der Kunde
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Gültige Vereinbarung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf die in der Offerte verwiesen worden ist (E. 2.1). Keine Anwendung von Art. 8 UWG auf einen Software-Lizenzvertrag mit einer fünfjährigen Dauer, bei dem der Kunde
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