Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze : Die Vereinbarung der Software-Überlassung auf Zeit mit wiederkehrenden Nutzungsgebühren ist als Lizenzvertrag zu werten; sofern die Parteien eine Überlassung der Software auf Dauer vereinbaren, handelt es sich um einen Kaufvertrag. Falls
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze : Die Vereinbarung der Software-Überlassung auf Zeit mit wiederkehrenden Nutzungsgebühren ist als Lizenzvertrag zu werten; sofern die Parteien eine Überlassung der Software auf Dauer vereinbaren, handelt es sich um einen Kaufvertrag. Falls
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Vorabklärung bezüglich Vorliegen einer unzulässigen Wettbewerbsabrede bei einem Softwarewartungsvertrag (Wettbewerbsabrede über Preise bzw. Kunden).
WeiterlesenBeschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 15. August 2014 (EB140207-G) Nicht amtliche Leitsätze: Auslegung eines Wartungs- und Supportvertrages bezüglich im Voraus vereinbarter Anzahl Supportstunden (E. 3.4); offen gelassen,
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Der Vertrag über die Herstellung von Individualsoftware untersteht den Regeln des Werkvertragsrechts; dies gilt analog für die Herstellung einer Homepage mit benutzerdefinierten Anwendungen (E. 5.).
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Art. 82 Abs. 2 SchKG, Basler Rechtsöffnungspraxis Bei einer geltend gemachten Schlechterfüllung der Gegenleistung eines zweiseitigen Vertrages sind die Einwendungen nicht bloss vorzutragen (im Sinne einer reinen Behauptung), sondern substanziiert zu behaupten (was
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Markt für Softwarelösungen für das Verlagswesen.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Offengelassen, ob bei der Erbringung von Wartungsleistungen ein Systemmarkt vorliegt (E. IV.a)). Keine Anwendung der Essential Facility-Doktrin, wenn der exkluisve Vertriebspartner des Herstellers in der Schweiz als einziger über die für die
WeiterlesenNicht offizielle Leitsätze: Sachlich und räumlich relevanter Markt bei Netzwerkgeräten (Ziffer 57 ff.); sachlich und räumlich relevanter Markt für technischen Support und Software-Updates (Ziffer 74 ff.); es bestehen Hinweise darauf, dass Software-Updates und technischer Support
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Anforderungen an eine Begehren um superprovisorische Massnahmen.
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