Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtlicher Leitsatz: Die Glaubhaftmachung des Kopiervorwurfs setzt einen Vergleich des Quell-Codes der beiden Software-Produkte im Rahmen einer Kurzexpertise voraus.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Übertragung eines ganzen Schuldverhältnisses (E. 3); Rechtsnatur eines Wartungsvertrags (Computerservicevertrag): gemischter Vertrag mit dominierenden werkvetraglichen Elementen (E. 4); Erwägungen zu den Kündigungs-Modalitäten bei einem Dauerschuldverhältnis (E. 4); keine ausserordentliche Kündigung wegen Inbetriebnahme
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Verstoss gegen Art. 5 lit.c UWG bei Übernahme von fremden Daten in ein Computerprogramm? Art. 5 lit. c UWG verbietet die Übernahme eines fremden Arbeitsergebnisses ohne einen gewissen eigenen Aufwand (Erwägung IV.d)).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Der Sourcecode eines Computerprogramms stellt ein Geschäftsgeheimnis des Softwareproduzenten dar (Erwägung 4.a)). Beweismittel, durch die Geschäftsgeheimnisse offenbart werden können, dürfen der Gegenpartei nur insoweit zugänglich gemacht werden, als dies mit der Wahrung
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Art. 27 Abs. 2 ZGB, Art. 19 OR. Ein als Dauervertrag qualifizierter lnnominatkontrakt kann aus wichtigem Grund jederzeit aufgelöst werden.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Ausdehnung des Schutzanspruchs auf ein Nachfolgeprodukt (Erwägung 2); Bedeutung des monatelangen Zuwartens bis zur Anrufung des Richters und des Unterlassens einer vorgängigen Verwarnung (Erwägung 2); rechtlicher Schutz nach UWG für eine besondere
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Urheberrechtlicher (aURG) Schutz von Computerprogrammen (Erwägung 3); Indizien für die Ähnlichkeit zweier Computerprogramme (Erwägung 3); nicht leicht ersetzbarer Schaden oder Nachteil; Verwirkung des Anspruchs auf Erlass vorsorglicher Massnahmen (Erwägung 5).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Werkeigenschaft und urheberrechtlicher Schutz eines mit einem Computer ausgelieferten Computerhandbuches (Erwägungen 3.a) und 4). Sachverhaltsirrtum über dessen urheberrechtlichen Schutz im Strafverfahren (Erwägung 4.b); Einziehung und Vernichtung der Handbücher bei Sachverhaltsirrtum (Erwägung III)?
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Ein Vertrag zur Einführung und Führung einer Lohnbuchhaltung mittels EDV ist ein Innominatkontrakt mit auftragsrechtlichen, werkvertragsrechtlichen und kaufvertragsrechtlichen Elementen (E. a)). Zulässigkeit der Auflösung des Vertrages und Schadenersatz (E. b)).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Die Übertragung der Rechte an den im Rahmen des Arbeitsverhältnisses geschaffenen Computerprogrammen kann sich aus der Zweckübertragungstheorie ergeben (altrechtlicher Sachverhalt). Mit Ausnahme der Miturheberschaft und der Erbengemeinschaft können verschiedene Personen nicht gleichzeitig
Weiterlesen