Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Auslegung eines Software-Lizenzvertrages mit einem dem Lizenznehmer eingeräumten Änderungsrecht, wenn in einen Nachtrag vereinbart ist, dass die Installation des Computerprogramms im Objektcode erfolge (E. 3.b)). Aufklärungspflicht des Lizenzgebers gegenüber dem Lizenznehmer bezüglich
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anwendung des aURG auf während des Arbeitsverhältnisses entwickelte Computerprogramme; Einbau einer Programmsperre durch einen Arbeitnehmer.
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Bei einem EDV-Vertrag ist die Entwicklung von individueller Software als werkvertragliches Element zu betrachten; auf die Leistungsstörung finden bei engem Zusammenhang zwischen Standard- und Individual-Software die werkvertraglichen Gewährleistungsregeln Anwendung. Fehlende Funktionen sind
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auf den Software-Entwicklungsvertrag finden die Bestimmungen des Werkvertragsrechts Anwendung. Gewisse Leistungen, wie z.B. die Erstellung einer Studie für die Bestimmung der Kundenbedürfnisse oder die Tests verschiedener in Betracht gezogener Softwarelösungen, können unter
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Vertriebsvertrag mit Lieferung der Softwareexemplare nach Abruf; Rechtslage nach Auslaufen des Vertrags, wenn der Lizenznehmer noch nicht alle bereits bezahlten Softwareexemplare abgerufen hat.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Urheberrechtsverletzung durch Änderung von Seriennummern auf Kopien der Software (Erwägung 3.b). Verstoss gegen Art. 4 lit. a UWG durch das Anspreisen eines Programmes, das zum Bruch von Lizenzverträgen verleitet (Erwägung 3.b).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Urheberrechtlicher Schutz von Datensammlungen? Verstoss gegen Art. 2 UWG. Nach Art. 23 UWG sind nur Verstösse gegen die Art. 3 bis 6 UWG strafbar.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Indizien für die vertragliche Einheit verschiedener Vertragsurkunden (E. 2a)). Ein Vertrag zur Entwicklung von individueller Software, zur Lieferung von Hardware und zu deren Installation ist als gemischter Vertrag mit überwiegendem werkvertraglichem Element
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Urheberrechtlicher Schutz des Computerprogramms (gemäss aURG) (E.II.2.b). Inverkehrbringen von durch die Beklagte selber erstellten Vervielfältigungen als Verletzung des Urheberrechts und als unlautere Handlung (E.III.2.c.aa). Inverkehrbringen von Kopien des Computerprogramms, die vom Schwarzmarkt
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Bei Neuentwicklung von ca. 95% des Programmcodes und bei der wartungsfreundlichen Neustrukturierung der Programmzeilen würde ein eigenständiges Werk im Sinne von aURG vorliegen, sofern ein Computerprogramm urheberrechtlichen Schutz genösse (Erwägung 4.a). Bedeutung
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