Kategorie: Softwareverträge

Amtliche Leitsätze: Art. 27 Abs. 2 ZGB, Art. 19 OR. Ein als Dauervertrag qualifizierter lnnominatkontrakt kann aus wichtigem Grund jederzeit aufgelöst werden.

Nicht amtlicher Leitsatz: Ein Vertrag zur Einführung und Führung einer Lohnbuchhaltung mittels EDV ist ein Innominatkontrakt mit auftragsrechtlichen, werkvertragsrechtlichen und kaufvertragsrechtlichen Elementen (E. a)). Zulässigkeit der Auflösung des Vertrages und Schadenersatz (E. b)).

Nicht amtliche Leitsätze: Ein Vertrag, bei dem vorhandene Standardprogramme mit einem einmaligen Aufwand von CHF 5‘000 an die Bedürfnisse des Kunden angepasst werden, der Vertrag als wesentliche Leistung aber die maschinelle Herstellung von Lohnabrechnungen, –