Kategorie: Softwareschutz

Nicht amtlicher Leitsatz: Anordnung der Sicherstellung eines gefährdeten Beweises (Urheberrecht an Software) mittels superprovisorischer Verfügung.

Amtliche Leitsätze: Art. 10, Art. 11 und Art. 21 URG (SR 231.1); Art. 2, 3 und 5 UWG (SR 241) Die Klägerin wirft der Beklagten vor, die beklagtischen Produkte würden Urheberrechte der Klägerin verletzen. Die

Amtliche Leitsätze: Titre: Contrat de travail portant notamment sur le développement, par le travailleur, d’un programme informatique qu’il a conçu avant son engagement. Vente du programme par l’employeur. Refus du travailleur de remettre à l’employeur

Nicht amtliche Leitsätze: Anwendung des aURG auf während des Arbeitsverhältnisses entwickelte Computerprogramme; Einbau einer Programmsperre durch einen Arbeitnehmer.

Nicht amtliche Leitsätze: Urheberrechtsverletzung durch Änderung von Seriennummern auf Kopien der Software (Erwägung 3.b). Verstoss gegen Art. 4 lit. a UWG durch das Anspreisen eines Programmes, das zum Bruch von Lizenzverträgen verleitet (Erwägung 3.b).

Nicht amtliche Leitsätze: Urheberrechtlicher Schutz von Datensammlungen? Verstoss gegen Art. 2 UWG. Nach Art. 23 UWG sind nur Verstösse gegen die Art. 3 bis 6 UWG strafbar.

Nicht amtliche Leitsätze: Urheberrechtlicher Schutz des Computerprogramms (gemäss aURG) (E.II.2.b). Inverkehrbringen von durch die Beklagte selber erstellten Vervielfältigungen als Verletzung des Urheberrechts und als unlautere Handlung (E.III.2.c.aa). Inverkehrbringen von Kopien des Computerprogramms, die vom Schwarzmarkt

Nicht amtliche Leitsätze: Bei Neuentwicklung von ca. 95% des Programmcodes und bei der wartungsfreundlichen Neustrukturierung der Programmzeilen würde ein eigenständiges Werk im Sinne von aURG vorliegen, sofern ein Computerprogramm urheberrechtlichen Schutz genösse (Erwägung 4.a). Bedeutung

Nicht amtlicher Leitsatz: Die Glaubhaftmachung des Kopiervorwurfs setzt einen Vergleich des Quell-Codes der beiden Software-Produkte im Rahmen einer Kurzexpertise voraus.

Nicht amtliche Leitsätze: Verstoss gegen Art. 5 lit.c UWG bei Übernahme von fremden Daten in ein Computerprogramm? Art. 5 lit. c UWG verbietet die Übernahme eines fremden Arbeitsergebnisses ohne einen gewissen eigenen Aufwand (Erwägung IV.d)).