Kategorie: Softwareverträge

Nicht amtliche Leitsätze : Die Vereinbarung der Software-Überlassung auf Zeit mit wiederkehrenden Nutzungsgebühren ist als Lizenzvertrag zu werten; sofern die Parteien eine Überlassung der Software auf Dauer vereinbaren, handelt es sich um einen Kaufvertrag. Falls

Nicht amtliche Leitsätze : Die Vereinbarung der Software-Überlassung auf Zeit mit wiederkehrenden Nutzungsgebühren ist als Lizenzvertrag zu werten; sofern die Parteien eine Überlassung der Software auf Dauer vereinbaren, handelt es sich um einen Kaufvertrag. Falls

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 15. August 2014 (EB140207-G) Nicht amtliche Leitsätze: Auslegung eines Wartungs- und Supportvertrages bezüglich im Voraus vereinbarter Anzahl Supportstunden (E. 3.4); offen gelassen,

Nicht amtliche Leitsätze: Der Vertrag über die Herstellung von Individualsoftware untersteht den Regeln des Werkvertragsrechts; dies gilt analog für die Herstellung einer Homepage mit benutzerdefinierten Anwendungen (E. 5.).

Nicht amtliche Leitsätze: Vereinbaren die Parteien eine zeitlich beschränkte Überlassung der Software gegen Bezahlung von wiederkehrenden Gebühren, so liegt ein Lizenzvertrag vor. Die endgültige Überlassung von Software ist ein Kauf (E. 4.b/aa). Der Lizenzvertrag ist

Nicht amtlicher Leitsatz: Gewährt der der Lizenzgeber gegen ein Entgelt (in casu eine Pauschalgebühr) einem Lizenznehmer das Nutzungsrecht an einem Immaterialgut oder einem Immaterialgüterrecht (in casu einem Computerprogramm), so liegt ein Lizenzvertrag vor.

Nicht amtliche Leitsätze: Qualifikation des Vertrages, gemäss dem der Vermieter für den Mieter die Software kauft und darauf dem Mieter auf Zeit überlässt, als Mietvertrag im Sinne von Art. 253 ff. OR.

Nicht amtliche Leitsätze: Ob der Hersteller der Software verpflichtet ist, dem Anwender den Sourcecode zu übergeben, ergibt sich aus der Auslegung des Vertrages (E. 4.2). Der Sourcecode ist das entscheidende Element für die Erbringung der