Gianni Fröhlich-Bleuler
Entscheide zum Software-Vertragsrecht
Nicht amtliche Leitsätze: Qualifikation Lieferung eines aus Hard- und Software bestehenden EDV-Systems (E. 1.2). Qualifikation eines Vertrags zur „Globalübertragung“ von Nutzungsrechten (E. 1.2). Software-Pflegevertrag als Dauerschuldverhältnis (E. 2.2.3). Voraussetzungen und Wirkungen einer ausserordentlichen Kündigung (E.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Ein Computerprogramm kann Gegenstand eines Lizenzvertrages sein. In diesem Fall wird das Programm vermietet und dem Nutzer ein Gebrauchsrecht eingeräumt.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anwendung von Kaufrecht auf einen Vertrag mit Software-Überlassung auf Dauer. Offen gelassen, ob der Anwender bei einer Software-Überlassung auf Dauer einen (gesetztliche) Anspruch auf Nachbesserung hat (E. 3.2.); falls die Parteien sich
WeiterlesenAmtlliche Leitsätze: Art. 5 Abs. 1 Satz 2 IPRG: Die Einhaltung einer nur auf die Gerichtsstandsklausel anwendbaren Formvorschrift stellt keine doppelrelevante Tatsache dar. Die Möglichkeit, per Internet-Fernzugriff ein auf einem fremden Server elektronisch abgespeichertes Dokument
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Destruction de données informatiques dans un cadre contractuel. Clause d’exclusion de responsabilité. Notion d’auxiliaire. Résumé: L’article 101 al. 2 CO ne comporte pas, pour l’exclusion de la responsabilité du fait des auxiliaires, la
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Gültige Vereinbarung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf die in der Offerte verwiesen worden ist (E. 2.1). Keine Anwendung von Art. 8 UWG auf einen Software-Lizenzvertrag mit einer fünfjährigen Dauer, bei dem der Kunde
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Gültige Vereinbarung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf die in der Offerte verwiesen worden ist (E. 2.1). Keine Anwendung von Art. 8 UWG auf einen Software-Lizenzvertrag mit einer fünfjährigen Dauer, bei dem der Kunde
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze : Die Vereinbarung der Software-Überlassung auf Zeit mit wiederkehrenden Nutzungsgebühren ist als Lizenzvertrag zu werten; sofern die Parteien eine Überlassung der Software auf Dauer vereinbaren, handelt es sich um einen Kaufvertrag. Falls
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze : Die Vereinbarung der Software-Überlassung auf Zeit mit wiederkehrenden Nutzungsgebühren ist als Lizenzvertrag zu werten; sofern die Parteien eine Überlassung der Software auf Dauer vereinbaren, handelt es sich um einen Kaufvertrag. Falls
WeiterlesenBeschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 15. August 2014 (EB140207-G) Nicht amtliche Leitsätze: Auslegung eines Wartungs- und Supportvertrages bezüglich im Voraus vereinbarter Anzahl Supportstunden (E. 3.4); offen gelassen,
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