Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Anforderungen der Behauptungs- und Substantiierungslast der Parteien (E. 2.3). Zulässigkeit des Verweises auf die Beilagen für die Erfüllung der Behauptungs- und Substantiierungslast (E. 2.4 f.). Auf einen Vertrag betreffend die Integration von
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Schöpferprinzip und Übertragbarkeit der urheberrechtlichen Werknutzungsrechte (E. 3.1). Der Arbeitnehmer wird für die im Rahmen des Arbeitsvertrags geschaffene Werke Urheber (E. 3.2). Anwendungsvoraussetzungen von Art. 17 URG. Art. 17 URG setzt
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anwendung des Prinzips «keine Geltung ohne Übernahme» und der «Ungewöhnlichkeitsregel» auf AGB (E.3.3). Anwendung auf Bestimmung in den AGB, gemäss der Rechnungen des Lieferanten als anerkannt gelten, sofern der Kunde nicht innert
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anwendbares Recht auf einen Vertrag über die Nutzung und individuelle Anpassung einer standardisierten Plattform sowie der deren Betrieb und Wartung: Kein einheitliches Rechtsverhältnis; Vertrag enthält werkvertragliche, lizenzvertragsrechtliche und auftragsrechtliche Elemente (E. 3.3).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Qualifikation eines «Internet-System-Vertrags» (Erstellung und Betrieb eines Internetauftritts) als Dauerwerkvertrag (E. 4.4.5). Widerruf des Vertrags: Keine Anwendung von Art. 404 OR (E. 5.2). Die Vereinbarung in AGB, bei fehlender Mitwirkung des Kunden
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anforderungen an einen Entscheid im vorsorglichen Massnahmeverfahren in einem bundesgerichtlichen Beschwerdefahren (Zwischenentscheid/Urheberrechtsverletzung) (E. 1.3 bis 1.5). Situation bei einem Nutzungsverbot, das dazu führt, dass die Massnahmebeklagte die Software nicht testen und damit
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Voraussetzungen an den Nachweis des Schadens bei Verletzung des Urheberrechts. Anwendung der allgemeinen Voraussetzungen des Schadenersatzrechts des Obligationenrechts (E. 2).
WeiterlesenAmtlicher Leitsatz: Art. 108 Ziff. 1, 107 Abs. 2 OR; unverzügliche Verzichtserklärung. Im Grundsatz ist auch in einem Fall von Art. 108 Ziff. 1 OR eine unverzügliche Verzichtserklärung im Sinne von Art. 107 Abs. 2
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Voraussetzungen vorsorgliche Massnahmen bei behauptetem antizipierten Vertragsbruch (keine Erbringung der Wartungsleistungen) (E. 4).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Vorläufige Prüfung Fusionsvorhaben. Sachlich und räumliche relevante Märkte für IT-Dienstleistungen und Software.
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