Kategorie: Softwareverträge

Nicht amtliche Leitsätze: Anforderungen an Substantiierung des Rechtsbegehrens im Hinblick auf die Softwareprodukte (E. 1). Rechtsschutzinteresse der Klägerin (E. 2). Anforderungen an Dringlichkeit des Rechtsbegehrens bei Zuwarten (E. 3). Die Klausel, wonach das „geistige Eigentum

Nicht amtliche Leitsätze: Anwendung von Werkvertragsrecht auf die Lieferung, Installation und Konfiguration eines aus Hardware und Software bestehenden Videoüberwachungssystems (E.2.1). Sofern der Besteller gemäss Art. 366 OR zur Ersatzvornahme berechtigt ist, darf er die dem

Nicht amtliche Leitsätze: Keine Prüfung der Ansprüche der Klägerin aus Urheberrecht wegen fehlender Behauptung, das Programms sei „neu“ bzw. aus Sicht des Experten nicht banal (E. V.). Wird das Computerprogramm auf Zeit gegen wiederkehrende Gebühren

Amtliche Leitsätze: Art. 363, Art. 394, Art. 404 und Art. 377 OR (SR 220). Die Optimierung einer Webseite, wozu das individuelle Kodieren, die Anpassung des HTML Codes und das Konfektionieren der Keywords gehören, stellt ein

Nicht amtliche Leitsätze: Es ist nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz einen Vertrag für die Entwicklung eines individuellen Programmes, das an die Bedürfnisse des Bestellers angepasst ist, als Werkvertrag qualifiziert (E. 2.2 und 2.3).

Nicht amtliche Leitsätze: Auf einen Vertrag über die Softwareüberlassung auf Zeit ist (analog) Miet- oder Pachtrecht anwendbar (Erwägung 3.1.2). Das Nichtlöschen eine Programmes am Ende der Softwareüberlassung auf Zeit trotz vertraglicher Vereinbarung stellt eine Vertragsverletzung

Nicht amtliche Leitsätze: Grundlagen für Begehren auf Dokumentation und Auskunftserteilung bei einem (allerdings „nicht klassischen“) Lizenzvertrag (Erwägung 2), inbesondere aufgrund von Treu und Glauben (Erwägung 2.4).

Nichtamtliche Leitsätze: Sofern die Parteien bei einem kaufrechtlichen Vertrag (hier Lieferung eines EDV-Systems bestehend aus Standardsoftware und Hardware, mit Installation, die aber nur untergeordneter Bedeutung war – siehe E. 3) eine unentgeltliche Nachbesserung vereinbaren, finden

Nicht amtliche Leitsätze: Bedeutung eines unwidersprochen gebliebenen kaufmännischen Bestätigungsschreibens (E. III.2). Auslegung eines Vertrages zugunsten eines Dritten (E. III.3).

Nicht amtliche Leitsätze zum Softwarevertrag (im Zusammenhang mit der mehrwertsteuerlichen Behandlung der Lieferung von neuen Releases): Software-Überlassungsverträge kommen in verschiedenen Ausgestaltungsvarianten vor, wobei deren zivilrechtliche Einordnung in der Lehre nicht immer unumstritten ist; die Einordnung