Kategorie: Softwareverträge

Nicht amtliche Leitsätze: Vereinbaren die Parteien eine zeitlich beschränkte Überlassung der Software gegen Bezahlung von wiederkehrenden Gebühren, so liegt ein Lizenzvertrag vor. Die endgültige Überlassung von Software ist ein Kauf (E. 4.b/aa). Der Lizenzvertrag ist

Nicht amtlicher Leitsatz: Gewährt der der Lizenzgeber gegen ein Entgelt (in casu eine Pauschalgebühr) einem Lizenznehmer das Nutzungsrecht an einem Immaterialgut oder einem Immaterialgüterrecht (in casu einem Computerprogramm), so liegt ein Lizenzvertrag vor.

Nicht amtliche Leitsätze: Qualifikation des Vertrages, gemäss dem der Vermieter für den Mieter die Software kauft und darauf dem Mieter auf Zeit überlässt, als Mietvertrag im Sinne von Art. 253 ff. OR.

Nicht amtliche Leitsätze: Ob der Hersteller der Software verpflichtet ist, dem Anwender den Sourcecode zu übergeben, ergibt sich aus der Auslegung des Vertrages (E. 4.2). Der Sourcecode ist das entscheidende Element für die Erbringung der

Nicht amtliche Leitsätze: Anforderungen an Substantiierung des Rechtsbegehrens im Hinblick auf die Softwareprodukte (E. 1). Rechtsschutzinteresse der Klägerin (E. 2). Anforderungen an Dringlichkeit des Rechtsbegehrens bei Zuwarten (E. 3). Die Klausel, wonach das „geistige Eigentum

Nicht amtliche Leitsätze: Anwendung von Werkvertragsrecht auf die Lieferung, Installation und Konfiguration eines aus Hardware und Software bestehenden Videoüberwachungssystems (E.2.1). Sofern der Besteller gemäss Art. 366 OR zur Ersatzvornahme berechtigt ist, darf er die dem

Nicht amtliche Leitsätze: Keine Prüfung der Ansprüche der Klägerin aus Urheberrecht wegen fehlender Behauptung, das Programms sei „neu“ bzw. aus Sicht des Experten nicht banal (E. V.). Wird das Computerprogramm auf Zeit gegen wiederkehrende Gebühren

Amtliche Leitsätze: Art. 363, Art. 394, Art. 404 und Art. 377 OR (SR 220). Die Optimierung einer Webseite, wozu das individuelle Kodieren, die Anpassung des HTML Codes und das Konfektionieren der Keywords gehören, stellt ein

Nicht amtliche Leitsätze: Es ist nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz einen Vertrag für die Entwicklung eines individuellen Programmes, das an die Bedürfnisse des Bestellers angepasst ist, als Werkvertrag qualifiziert (E. 2.2 und 2.3).

Nicht amtliche Leitsätze: Auf einen Vertrag über die Softwareüberlassung auf Zeit ist (analog) Miet- oder Pachtrecht anwendbar (Erwägung 3.1.2). Das Nichtlöschen eine Programmes am Ende der Softwareüberlassung auf Zeit trotz vertraglicher Vereinbarung stellt eine Vertragsverletzung