Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Qualifikation eines Vertrages gemäss dem eine Datenbank und Standardsoftware geliefert und installiert, Software an die spezifischen Bedürfnisse des Kunden im Rahmen einer Parametrisierung angepasst wird und die Mitarbetier des Kunden geschult werden
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Ein Vertrag, der die Lieferung und die Installation von Systemkomponenten – wobei der Installation eine erhöhtes Gewicht zukommt – sowie die Einräumung einer Lizenz für den Gebrauch der gelieferten Systemsoftware beinhaltet, ist
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Software-Lizenzvertrag Ein Nutzungsrecht an Software kann auf verschiedenen Rechtsgrundlagen erworben werden. In der Regel wird entweder ein – durch die vertraglichen Bestimmungen eingeschränktes – Eigentumsrecht an einer Programmkopie übertragen oder aber, im Falle
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Titre: Contrat de travail portant notamment sur le développement, par le travailleur, d’un programme informatique qu’il a conçu avant son engagement. Vente du programme par l’employeur. Refus du travailleur de remettre à l’employeur
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Rechtsnatur des EDV-Vertrages; Sachgewährleistung; Möglichkeit des Richters, im Wandelungsprozess bloss auf Minderung zu erkennen (Art. 205 Abs. 2 OR). Die Rechtsnatur des Vertrages über die Lieferung eines aus Standardsoft- und Hardware bestehenden EDV-Systems
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auslegung eines Software-Lizenzvertrages mit einem dem Lizenznehmer eingeräumten Änderungsrecht, wenn in einen Nachtrag vereinbart ist, dass die Installation des Computerprogramms im Objektcode erfolge (E. 3.b)). Aufklärungspflicht des Lizenzgebers gegenüber dem Lizenznehmer bezüglich
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anwendung des aURG auf während des Arbeitsverhältnisses entwickelte Computerprogramme; Einbau einer Programmsperre durch einen Arbeitnehmer.
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Bei einem EDV-Vertrag ist die Entwicklung von individueller Software als werkvertragliches Element zu betrachten; auf die Leistungsstörung finden bei engem Zusammenhang zwischen Standard- und Individual-Software die werkvertraglichen Gewährleistungsregeln Anwendung. Fehlende Funktionen sind
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auf den Software-Entwicklungsvertrag finden die Bestimmungen des Werkvertragsrechts Anwendung. Gewisse Leistungen, wie z.B. die Erstellung einer Studie für die Bestimmung der Kundenbedürfnisse oder die Tests verschiedener in Betracht gezogener Softwarelösungen, können unter
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Vertriebsvertrag mit Lieferung der Softwareexemplare nach Abruf; Rechtslage nach Auslaufen des Vertrags, wenn der Lizenznehmer noch nicht alle bereits bezahlten Softwareexemplare abgerufen hat.
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