Gianni Fröhlich-Bleuler
Amtliche Leitsätze: Verfügung der Wettbewerbskommission vom 29. November 2010 gemäss Art. 27 KG betreffend Zahlkartenterminals mit dynamischer Währungsumrechnung (Dynamic Currency Conversion; DCC) gegen SIX Group AG, SIX Multipay AG und SIX Card Solutions AG wegen
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Als unterste Grenze der Schützwürdigkeit für Software gilt (auch) in der Schweiz die in Deutschland entwickelte Lehre der „kleinen Münze“. Mit ihr werden einfache, gerade noch schützfähige Schöpfungen mit genügend individuellem Charakter
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Es bestehen (im Rahmen einer Vorabklärung gemäss Art. 26 KG festgestellte) Anhaltspunkte dafür, dass der sachlich relevante Markt der ERP-Software auch deren Wartung umfasst. Dafür spricht insbesondere, dass in der Praxis ERP-Software
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Es bestehen (im Rahmen einer Vorabklärung gemäss Art. 26 KG festgestellte) Anhaltspunkte dafür, dass der sachlich relevante Markt der ERP-Software auch deren Wartung umfasst. Dafür spricht insbesondere, dass in der Praxis ERP-Software
WeiterlesenHier finden Sie eine Sammlung mit Entscheiden zum Softwarerecht der Schweiz. Die Sammlung ist eingeteilt in Entscheide zum Softwareschutz, zum Software-Vertragsrecht und zum Software-Kartellrecht.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Zwingender Charakter von Art. 21 URG, von dem nicht zuungunsten des Anwenders abgewichen werden kann. Art. 21 URG gilt nur zugunsten des Erwerbers des Propgrammexemplars und nicht zugunsten des Lizenznehmers (E. 5.2).
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Art. 363, Art. 394, Art. 404 und Art. 377 OR (SR 220). Die Optimierung einer Webseite, wozu das individuelle Kodieren, die Anpassung des HTML Codes und das Konfektionieren der Keywords gehören, stellt ein
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Es ist nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz einen Vertrag für die Entwicklung eines individuellen Programmes, das an die Bedürfnisse des Bestellers angepasst ist, als Werkvertrag qualifiziert (E. 2.2 und 2.3).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auf einen Vertrag über die Softwareüberlassung auf Zeit ist (analog) Miet- oder Pachtrecht anwendbar (Erwägung 3.1.2). Das Nichtlöschen eine Programmes am Ende der Softwareüberlassung auf Zeit trotz vertraglicher Vereinbarung stellt eine Vertragsverletzung
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Grundlagen für Begehren auf Dokumentation und Auskunftserteilung bei einem (allerdings „nicht klassischen“) Lizenzvertrag (Erwägung 2), inbesondere aufgrund von Treu und Glauben (Erwägung 2.4).
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