Kategorie: Softwareschutz

Nicht amtliche Leitsätze: Verstoss gegen Art. 5 lit.c UWG bei Übernahme von fremden Daten in ein Computerprogramm? Art. 5 lit. c UWG verbietet die Übernahme eines fremden Arbeitsergebnisses ohne einen gewissen eigenen Aufwand (Erwägung IV.d)).

Nicht amtliche Leitsätze: Der Sourcecode eines Computerprogramms stellt ein Geschäftsgeheimnis des Softwareproduzenten dar (Erwägung 4.a)). Beweismittel, durch die Geschäftsgeheimnisse offenbart werden können, dürfen der Gegenpartei nur insoweit zugänglich gemacht werden, als dies mit der Wahrung

Nicht amtliche Leitsätze: Ausdehnung des Schutzanspruchs auf ein Nachfolgeprodukt (Erwägung 2); Bedeutung des monatelangen Zuwartens bis zur Anrufung des Richters und des Unterlassens einer vorgängigen Verwarnung (Erwägung 2); rechtlicher Schutz nach UWG für eine besondere

Nicht amtliche Leitsätze: Urheberrechtlicher (aURG) Schutz von Computerprogrammen (Erwägung 3); Indizien für die Ähnlichkeit zweier Computerprogramme (Erwägung 3); nicht leicht ersetzbarer Schaden oder Nachteil; Verwirkung des Anspruchs auf Erlass vorsorglicher Massnahmen (Erwägung 5).

Nicht amtliche Leitsätze: Werkeigenschaft und urheberrechtlicher Schutz eines mit einem Computer ausgelieferten Computerhandbuches (Erwägungen 3.a) und 4). Sachverhaltsirrtum über dessen urheberrechtlichen Schutz im Strafverfahren (Erwägung 4.b); Einziehung und Vernichtung der Handbücher bei Sachverhaltsirrtum (Erwägung III)?

Nicht amtliche Leitsätze: Die Übertragung der Rechte an den im Rahmen des Arbeitsverhältnisses geschaffenen Computerprogrammen kann sich aus der Zweckübertragungstheorie ergeben (altrechtlicher Sachverhalt). Mit Ausnahme der Miturheberschaft und der Erbengemeinschaft können verschiedene Personen nicht gleichzeitig