Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Voraussetzungen an den Nachweis des Schadens bei Verletzung des Urheberrechts. Anwendung der allgemeinen Voraussetzungen des Schadenersatzrechts des Obligationenrechts (E. 2).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anforderungen an urheberrechtliche Schutzwürdigkeit eines Computerprogramms (Excel-Makro)(E. IV.3.cc)aaa). Voraussetzungen für das Eintreten der Rechtsfolgen von Art. 17 URG (E. IV.3.cc)bbb). Beweislast bei Berufung auf Erschöpfungsprinzip (E. IV.3.cc)ccc). Computerprogramm als marktreifes Arbeitserzeugnis gemäss
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Nutzungsbefugnis des Kunden bei einem Entwicklungsvertrag. 2.7.2.2. Unbestrittenermassen wurde im Development Agreement vereinbart, dass das Eigentum an der von der H._____ zu entwickelnden Software bei dieser verbleiben (Ziffer 3.1) und der C._____-AG
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Schuldbetreibungs- und Konkurs- beschwerden (Aufsichtsverfahren) – Konkurs; Aussonderung (Art. 242 Abs. 1 und 2 SchKG). Zwangsvollstreckungsrechtliche Verhältnisse beim Urheberrecht an Computerprogrammen (Software) (Art. 2, Art. 18 URG). Der Aussonderung fähig sind nur die
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