Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Auf die Herstellung von Individualsoftware gegen Entgelt bzw. die Abstimmung auf die speziellen Bedürfnisse des Anwenders finden die Bestimmungen des Werkvertragsrechts (Art. 363 ff. OR) Anwendung (E. C. 1.2). Der Besteller kann
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Qualifikation eines EDV-Vertrages. Qualifikation des Software-Lizenzvertrages als Innominatkontrakt sui generis, der bei wiederkehrenden Lizenzgebühren ein Lizenzvertrag ist (E. 4.2). Qualifikation eines Vertrags, gemäss dem Software auf Server-Infrastruktur und Speicherplatz dem Anwender zur
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Ein Computerprogramm kann Gegenstand eines Lizenzvertrages sein. In diesem Fall wird das Programm vermietet und dem Nutzer ein Gebrauchsrecht eingeräumt.
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