Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Qualifikation eines «Internet-System-Vertrags» (Erstellung und Betrieb eines Internetauftritts) als Dauerwerkvertrag (E. 4.4.5). Widerruf des Vertrags: Keine Anwendung von Art. 404 OR (E. 5.2). Die Vereinbarung in AGB, bei fehlender Mitwirkung des Kunden
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auf die Herstellung von Individualsoftware gegen Entgelt bzw. die Abstimmung auf die speziellen Bedürfnisse des Anwenders finden die Bestimmungen des Werkvertragsrechts (Art. 363 ff. OR) Anwendung (E. C. 1.2). Der Besteller kann
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Qualifikation eines EDV-Vertrages. Qualifikation des Software-Lizenzvertrages als Innominatkontrakt sui generis, der bei wiederkehrenden Lizenzgebühren ein Lizenzvertrag ist (E. 4.2). Qualifikation eines Vertrags, gemäss dem Software auf Server-Infrastruktur und Speicherplatz dem Anwender zur
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Qualifikation Lieferung eines aus Hard- und Software bestehenden EDV-Systems (E. 1.2). Qualifikation eines Vertrags zur „Globalübertragung“ von Nutzungsrechten (E. 1.2). Software-Pflegevertrag als Dauerschuldverhältnis (E. 2.2.3). Voraussetzungen und Wirkungen einer ausserordentlichen Kündigung (E.
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