Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Anwendung des Prinzips «keine Geltung ohne Übernahme» und der «Ungewöhnlichkeitsregel» auf AGB (E.3.3). Anwendung auf Bestimmung in den AGB, gemäss der Rechnungen des Lieferanten als anerkannt gelten, sofern der Kunde nicht innert
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Anwendbares Recht auf einen Vertrag über die Nutzung und individuelle Anpassung einer standardisierten Plattform sowie der deren Betrieb und Wartung: Kein einheitliches Rechtsverhältnis; Vertrag enthält werkvertragliche, lizenzvertragsrechtliche und auftragsrechtliche Elemente (E. 3.3).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Qualifikation eines «Internet-System-Vertrags» (Erstellung und Betrieb eines Internetauftritts) als Dauerwerkvertrag (E. 4.4.5). Widerruf des Vertrags: Keine Anwendung von Art. 404 OR (E. 5.2). Die Vereinbarung in AGB, bei fehlender Mitwirkung des Kunden
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auf die Herstellung von Individualsoftware gegen Entgelt bzw. die Abstimmung auf die speziellen Bedürfnisse des Anwenders finden die Bestimmungen des Werkvertragsrechts (Art. 363 ff. OR) Anwendung (E. C. 1.2). Der Besteller kann
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auflösung eines Dauervertrages (mit Service Level Agreements) aus wichtigem Grund durch den Kunden. Qualifizierung des Vertrages als Innominatkontrakt mit Elementen des Werkvertrages (E. 9). Keine Anwendung von Art. 404 OR auf einen
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