Urteil des Bundesgerichts vom 22. Juni 2005 / 4C.90/2005 /sza
Nicht amtliche Leitsätze: Begriff des Pauschalpreises im Werkvertragsrecht (E. 3.2). Hinweis auf Schadenersatzforderung im Prozess als Verrechnungserklärung (E. 4)?
WeiterlesenGianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Begriff des Pauschalpreises im Werkvertragsrecht (E. 3.2). Hinweis auf Schadenersatzforderung im Prozess als Verrechnungserklärung (E. 4)?
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Art. 10, Art. 11 und Art. 21 URG (SR 231.1); Art. 2, 3 und 5 UWG (SR 241) Die Klägerin wirft der Beklagten vor, die beklagtischen Produkte würden Urheberrechte der Klägerin verletzen. Die
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Es ist nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz annimmt, die Hauptpflichten des Lizenzvertrages (Alleinvertriebsrecht) seien die Einräumung des Nutzungsrechts am System und das Alleinvertriebsrecht, nicht aber die Entwicklung des Systems (daher konnte sich
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Bestellung eines Stellvertreters zur Vornahme von Rechtshandlungen durch öffentlichrechtliche Körperschaft (hier Abschluss eines Rahmenvertrages für Wartung von Applikationssoftware)(E. 3.2). Rechtsmissbräuchliche Berufung auf Formungültigkeit eines Vertrages (E. 4.1)? Verwendungsersatz gemäss Art. 422 Abs.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Verträge mit unterschiedlichen Lieferanten als einheitliche oder getrennte Verträge (E. A.5)? Auf einen Vertrag, gemäss dem Hardware, Betriebs-Software und die Anwender-Software MS-Office zu liefern und diese sowie die von der Beklagten von
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Eine vertragliche Bindung ohne jedgliche zeitliche Begrenzung verstösst gegen Art. 27 Abs. 2 ZGB und ist unzulässig (gemäss Vertrag war eine Kündigung nur möglich, wenn die andere Partei den Vertrag verletzte) (Erwägung
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Der Vertrag über die Lieferung eines EDV-System mit Analyse, Programmierung, Installation und Schulung des Personals („EDV-Vertrag“ [„contratto informatico“]) untersteht den Bestimmungen des Werkvertragsrechts (E. 1). Ein Mangel des EDV-Systems liegt vor, wenn
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WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Auslegung eines Entwicklungsvertrages, gemäss dem im Falle eines Projektabbruches die Überlassung der der Ergebnisse der Entwicklungsarbeit vereinbart wurde. Unentgeltlichkeit der Überlassung? (E. 3).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Beim Vertrag, in dem der Lieferant dem Kunden ein EDV-System mit dazugehörigem Betriebssystem samt dem für den Betrieb und die Wartung nötigen Personal zur Verfügung stellt, handelt es sich um einen gemischten
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