Autor: gianni.froehlich@jurpm.ch

Nichtamtliche Leitsätze: Sofern die Parteien bei einem kaufrechtlichen Vertrag (hier Lieferung eines EDV-Systems bestehend aus Standardsoftware und Hardware, mit Installation, die aber nur untergeordneter Bedeutung war – siehe E. 3) eine unentgeltliche Nachbesserung vereinbaren, finden

Nicht amtliche Leitsätze: Bedeutung eines unwidersprochen gebliebenen kaufmännischen Bestätigungsschreibens (E. III.2). Auslegung eines Vertrages zugunsten eines Dritten (E. III.3).

Nicht amtliche Leitsätze zum Softwarevertrag (im Zusammenhang mit der mehrwertsteuerlichen Behandlung der Lieferung von neuen Releases): Software-Überlassungsverträge kommen in verschiedenen Ausgestaltungsvarianten vor, wobei deren zivilrechtliche Einordnung in der Lehre nicht immer unumstritten ist; die Einordnung

Nicht amtliche Leitsätze: Verträge über die Herstellung von Individualsoftware wie auch über die Implementierung einer an individuelle Bedürfnisse anzupassenden Standardsoftware unterstehen gemäss herrschender Lehre den Regeln des Werkvertrags im Sinne von Art. 363 ff. OR

Nicht amtliche Leitsätze: Wird Software entsprechend den Bedürfnissen des Anwenders entwickelt, so handet es sich beim entsprechenden Vertrag um einen Werkvertrag. Wird Standardsoftware oder ein Standardsoftware-Paket geliefert und wird dem Anwender das Eigentum daran gegen

Nicht amtliche Leitsätze : Erbringung der Leistungen durch zwei verschiedene Lieferanten. Vorliegen nur eines Vertrages über die gesamte Leistung (E. 2.2)? Der Vertrag über die Lieferung eines Softwarepakets einer Unternehmenssoftware (ERP-System), der die Lizenzierung des

Offizielle Leitsätze: […] Die EBK war sachlich zuständig, eine Kontrahierung anzuordnen betreffend eine Fallback-Lösung, sofern eine ordnungsgemässe Migration der IT-Plattform der Bank Y. vom RBA-System IBIS auf avaloq scheitern sollte; der Zivilrichter ist an diesen

Nicht amtlicher Leitsatz: Entwicklung von Individualsoftware (Branchenlösung) im Rahmen einer einfachen Gesellschaft; Indizien für das Vorliegen eines Gesellschaftsverhältnisses (Ziffer 3.1).