Kategorie: Softwareverträge

Nicht amtliche Leitsätze: Vertriebsvertrag mit Lieferung der Softwareexemplare nach Abruf; Rechtslage nach Auslaufen des Vertrags, wenn der Lizenznehmer noch nicht alle bereits bezahlten Softwareexemplare abgerufen hat.

Nicht amtliche Leitsätze: Indizien für die vertragliche Einheit verschiedener Vertragsurkunden (E. 2a)). Ein Vertrag zur Entwicklung von individueller Software, zur Lieferung von Hardware und zu deren Installation ist als gemischter Vertrag mit überwiegendem werkvertraglichem Element

Nicht amtliche Leitsätze: Übertragung eines ganzen Schuldverhältnisses (E. 3); Rechtsnatur eines Wartungsvertrags (Computerservicevertrag): gemischter Vertrag mit dominierenden werkvetraglichen Elementen (E. 4); Erwägungen zu den Kündigungs-Modalitäten bei einem Dauerschuldverhältnis (E. 4); keine ausserordentliche Kündigung wegen Inbetriebnahme

Amtliche Leitsätze: Art. 27 Abs. 2 ZGB, Art. 19 OR. Ein als Dauervertrag qualifizierter lnnominatkontrakt kann aus wichtigem Grund jederzeit aufgelöst werden.

Nicht amtlicher Leitsatz: Ein Vertrag zur Einführung und Führung einer Lohnbuchhaltung mittels EDV ist ein Innominatkontrakt mit auftragsrechtlichen, werkvertragsrechtlichen und kaufvertragsrechtlichen Elementen (E. a)). Zulässigkeit der Auflösung des Vertrages und Schadenersatz (E. b)).

Nicht amtliche Leitsätze: Ein Vertrag, bei dem vorhandene Standardprogramme mit einem einmaligen Aufwand von CHF 5‘000 an die Bedürfnisse des Kunden angepasst werden, der Vertrag als wesentliche Leistung aber die maschinelle Herstellung von Lohnabrechnungen, –