Gianni Fröhlich-Bleuler
Nicht amtliche Leitsätze: Der Sourcecode eines Computerprogramms stellt ein Geschäftsgeheimnis des Softwareproduzenten dar (Erwägung 4.a)). Beweismittel, durch die Geschäftsgeheimnisse offenbart werden können, dürfen der Gegenpartei nur insoweit zugänglich gemacht werden, als dies mit der Wahrung
WeiterlesenAmtliche Leitsätze: Art. 27 Abs. 2 ZGB, Art. 19 OR. Ein als Dauervertrag qualifizierter lnnominatkontrakt kann aus wichtigem Grund jederzeit aufgelöst werden.
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Ausdehnung des Schutzanspruchs auf ein Nachfolgeprodukt (Erwägung 2); Bedeutung des monatelangen Zuwartens bis zur Anrufung des Richters und des Unterlassens einer vorgängigen Verwarnung (Erwägung 2); rechtlicher Schutz nach UWG für eine besondere
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Urheberrechtlicher (aURG) Schutz von Computerprogrammen (Erwägung 3); Indizien für die Ähnlichkeit zweier Computerprogramme (Erwägung 3); nicht leicht ersetzbarer Schaden oder Nachteil; Verwirkung des Anspruchs auf Erlass vorsorglicher Massnahmen (Erwägung 5).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Werkeigenschaft und urheberrechtlicher Schutz eines mit einem Computer ausgelieferten Computerhandbuches (Erwägungen 3.a) und 4). Sachverhaltsirrtum über dessen urheberrechtlichen Schutz im Strafverfahren (Erwägung 4.b); Einziehung und Vernichtung der Handbücher bei Sachverhaltsirrtum (Erwägung III)?
WeiterlesenNicht amtlicher Leitsatz: Ein Vertrag zur Einführung und Führung einer Lohnbuchhaltung mittels EDV ist ein Innominatkontrakt mit auftragsrechtlichen, werkvertragsrechtlichen und kaufvertragsrechtlichen Elementen (E. a)). Zulässigkeit der Auflösung des Vertrages und Schadenersatz (E. b)).
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Die Übertragung der Rechte an den im Rahmen des Arbeitsverhältnisses geschaffenen Computerprogrammen kann sich aus der Zweckübertragungstheorie ergeben (altrechtlicher Sachverhalt). Mit Ausnahme der Miturheberschaft und der Erbengemeinschaft können verschiedene Personen nicht gleichzeitig
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Ein Vertrag, bei dem vorhandene Standardprogramme mit einem einmaligen Aufwand von CHF 5‘000 an die Bedürfnisse des Kunden angepasst werden, der Vertrag als wesentliche Leistung aber die maschinelle Herstellung von Lohnabrechnungen, –
WeiterlesenNicht amtliche Leitsätze: Prüfung der Gültigkeit einzelner Klauseln eines Leasingvertrages (über ein EDV-System)(E.8.). Anwendbarkeit der Bestimmungen zum Abzahlungsvertrag (E. 9)? Bedeutung eines im Liefervertrag zwischen Lieferanten und Anwender (und Leasingnehmer) vereinbarten Rücktrittrechtes für den Leasingvertrag
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